Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
der
SOLID GmbH & Co. KG
Duvendahl 84
21435 Stelle
Deutschland
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge, die über den Onlineshop der SOLID GmbH & Co. KG zwischen SOLID und ihren Kunden geschlossen werden.
(2) Das Angebot richtet sich sowohl an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB als auch an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB.
(3) Die Lieferung der über den Onlineshop angebotenen Waren erfolgt ausschließlich innerhalb Deutschlands.
(4) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, soweit SOLID ihrer Geltung nicht ausdrücklich zugestimmt hat.
§ 2 Individuelle Anfertigung der Produkte
(1) Die von SOLID angebotenen Waschtische und sonstigen Manufakturprodukte werden individuell auf Bestellung hergestellt. Es handelt sich nicht um vorproduzierte Lagerware.
(2) Die Herstellung erfolgt entsprechend der jeweiligen Produktbeschreibung und den vom Kunden bei der Bestellung ausgewählten oder mit SOLID vereinbarten Ausführungsmerkmalen.
Hierzu können insbesondere gehören:
Maße und Abmessungen,
Material bzw. Materialauswahl,
Farbe, Dekor oder Natursteinart,
Position und Ausführung des Beckens,
Armaturbohrungen,
Ablaufbohrungen,
Ausschnitte,
Kantenbearbeitungen sowie
sonstige individuelle Ausführungsmerkmale.
(3) Der Kunde ist dafür verantwortlich, die für die Herstellung erforderlichen Maße und Angaben vollständig und richtig anzugeben. SOLID fertigt das Produkt auf Grundlage dieser Angaben.
(4) Nach Beginn der Fertigung können Änderungen nur nach vorheriger Abstimmung mit SOLID vorgenommen werden. Ein Anspruch auf nachträgliche Änderung besteht nicht. Soweit eine Änderung technisch noch möglich ist, können hierdurch entstehende zusätzliche Kosten dem Kunden nach vorheriger Vereinbarung berechnet werden.
§ 3 Besonderheiten von Naturstein und keramischen Materialien
(1) Naturstein ist ein Naturprodukt. Unterschiede und Schwankungen insbesondere hinsichtlich Farbe, Maserung, Struktur, Poren, Einschlüsse und Zeichnung können materialtypisch sein.
(2) Abbildungen, Muster und Produktfotos dienen der Darstellung des jeweiligen Materials. Aufgrund der natürlichen Beschaffenheit des Materials kann das tatsächlich verwendete Material optisch von einem abgebildeten Muster oder Produktfoto abweichen.
(3) Bei keramischen Materialien und Feinsteinzeug können produktionsbedingte Unterschiede insbesondere hinsichtlich Farbton, Struktur und Oberflächenwirkung auftreten.
(4) Gesetzliche Mängelrechte des Kunden bleiben unberührt.
§ 4 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt grundsätzlich noch kein verbindliches Vertragsangebot dar.
(2) Der Kunde kann die gewünschten Produkte auswählen und in den Warenkorb legen. Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben überprüfen und korrigieren.
(3) Mit Betätigung der abschließenden Bestellschaltfläche gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Produkte ab.
(4) Nach Eingang der Bestellung erhält der Kunde eine elektronische Bestätigung über den Eingang seiner Bestellung. Eine reine Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Vertragsangebots dar, sofern darin nicht ausdrücklich die Annahme erklärt wird.
(5) Der Vertrag kommt zustande, wenn SOLID die Bestellung ausdrücklich bestätigt oder die Herstellung des bestellten Produktes beginnt und dies dem Kunden mitgeteilt wird.
§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Alle im Onlineshop gegenüber Verbrauchern angegebenen Preise sind Gesamtpreise einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit nicht ausdrücklich anders angegeben.
(2) Zusätzlich anfallende Versand- oder Lieferkosten werden dem Kunden vor Abschluss der Bestellung angezeigt.
(3) Es gelten die im jeweiligen Bestellvorgang angebotenen Zahlungsmöglichkeiten.
(4) Der Kaufpreis wird entsprechend der im Bestellvorgang angegebenen Zahlungsbedingung fällig.
§ 6 Fertigungs- und Lieferzeit
(1) Da sämtliche Produkte auftragsbezogen gefertigt werden, beginnt die Fertigung grundsätzlich erst nach Vertragsschluss und, soweit Vorkasse vereinbart wurde, nach Eingang der vereinbarten Zahlung.
(2) Die für das jeweilige Produkt angegebene Fertigungs- bzw. Lieferzeit ist maßgeblich.
(3) Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb Deutschlands.
(4) Soweit die Ware aufgrund ihrer Größe oder ihres Gewichts nicht paketversandfähig ist, erfolgt die Lieferung durch eine Spedition.
(5) Über die konkrete Art der Lieferung sowie gegebenenfalls erforderliche Terminabsprachen wird der Kunde informiert.
§ 7 Lieferung und Warenannahme
(1) Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm angegebene Lieferadresse richtig und für die vereinbarte Lieferart erreichbar ist.
(2) Bei Speditionslieferungen gelten die während des Bestellvorgangs bzw. in der Produktbeschreibung angegebenen Lieferbedingungen.
(3) Verbraucher werden gebeten, offensichtlich erkennbare Transportschäden möglichst unmittelbar bei der Anlieferung gegenüber dem Transportunternehmen zu dokumentieren und SOLID mitzuteilen.
Die gesetzlichen Mängelrechte des Verbrauchers werden durch eine unterlassene Meldung gegenüber dem Transportunternehmen nicht eingeschränkt.
§ 8 Kein Widerrufsrecht bei kundenspezifischen Anfertigungen
(1) Soweit die bestellte Ware nicht vorgefertigt ist und für ihre Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die Ware eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten wird, besteht gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB kein gesetzliches Widerrufsrecht.
(2) Dies betrifft insbesondere Waschtische und sonstige Produkte, die entsprechend der individuellen Auswahl oder Festlegung des Kunden hinsichtlich Maße, Material, Dekor, Ausschnitte, Bohrungen, Beckenpositionen oder sonstiger für die Herstellung maßgeblicher Ausführungsmerkmale hergestellt werden.
(3) Weitere Informationen hierzu enthält die gesonderte Information zum Widerrufsrecht.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum der SOLID GmbH & Co. KG.
§ 10 Mängelrechte
(1) Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte.
(2) Bei Vorliegen eines Mangels stehen dem Kunden die gesetzlichen Ansprüche zu.
(3) Materialtypische Eigenschaften und natürliche Unterschiede bei Naturstein stellen für sich genommen keinen Sachmangel dar, soweit das Produkt die vereinbarte und gesetzlich geschuldete Beschaffenheit aufweist.
(4) Schäden, die nach Gefahrübergang insbesondere durch unsachgemäßen Transport, falsche Lagerung, unsachgemäße Montage, ungeeignete Befestigung, ungeeignete Reinigungs- oder Pflegemittel oder sonstige unsachgemäße Behandlung durch den Kunden oder Dritte verursacht werden, begründen keine Mängelhaftung von SOLID, soweit SOLID diese Umstände nicht zu vertreten hat.
§ 11 Haftung
SOLID haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung – soweit gesetzlich zulässig – auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften bleiben unberührt.
§ 12 Verbraucherinformationen und Bestellvorgang
Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe der Bestellung mithilfe der im Onlineshop vorgesehenen Funktionen überprüfen und korrigieren.
Die für den Vertrag maßgeblichen Informationen werden dem Kunden entsprechend den gesetzlichen Vorgaben zur Verfügung gestellt.
§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch zwingende Verbraucher